Die Alternative Liste Winterthur hat an ihrer letzten Versammlung den Beitritt zum Verein "Gotzenwil bleibt Grün" beschlossen. Aus diversen städtebaulichen und ökologischen Gründen widerspricht die AL Winterthur der Absicht des Stadtrates, den Gotzenwil-Hang zu überbauen. Es wäre ökologisch ein grosser Verlust, einen intakten Raum von der doppelten Grösse der Altstadt zu verbauen. Der Verkauf von stadteigenem Land, geblendet durch den kurzfristigen Gewinn, ist ein finanzieller Bumerang. Der Entscheid das Gebiet Gotzenwil aus dem Siedlungsplan zu entlassen ist der richtige Schritt.

Unterschreibt die Petition: "Gotzenwil bleibt Grün

Interview auf Radio Stadtfilter mit Mario Rinderknecht hören.

Abstimmungen 11. März 2012 - Parolen AL Winterthur

An der vergangenen Sitzung hat die AL Winterthur die Parolen für die kommenden Abstimmungen vom 11. März festgelegt. Die Parolen wurden alle Einstimmig beschlossen, einzige Ausnahme war die Buchpreisbindung. Zu diesem Thema kam es zu den intensivsten Diskussionen, in der Schlussabstimmung obsiegte der Antrag der Befürworter der Wiedereinführung. Die Mehrheit war der Meinung, dass eine Buchpreisbindung die kleinen Bücherhandlungen schützen soll.

Als besonders wichtig möchte die AL Winterthur noch die kantonale Abstimmung zu den Einbürgerungsgesetzen hervorheben. Mehr Informationen dazu sind auf http://www.einbuergerungsgesetz-2xnein.ch/ einsehbar. Im Rahmen des Abstimmungskampfes zu diesem Thema wird die AL zudem am 4. Februar noch die Präsentation "Hotel Angst" in der Alten Kaserne veranstalten. Mehr Details zu diesem Anlass folgen noch.

Parolen Kanton

A. Beschluss des Kantonsrates Kantonales Bürgerrechtsgesetz (KBüG): Nein
B. SVP-Gegenvorschlag von Stimmberechtigten: Nein
Stichfrage: A

Parolen Bund

Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!»: Ja
Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)»: Nein
Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle»: Ja
Bundesbeschluss Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke: Ja
Bundesgesetz über die Buchpreisbindung (BuPG): Ja

Einmal mehr verhält sich der Stadtrat von Winterthur wie ein übler Spekulant.

Er will auf dem Zeughausareal 117 Luxuswohnungen bauen lassen und das Grundstück zusammen mit der Armasuisse an einen Immobilienspekulanten verscherbeln.

Der Stadtrat selbst verursachte durch den Investorenwettbewerb, dass der Grundstückpreis von ehemals 800 auf 1700 Franken geklettert ist.

Der Stadtrat berücksichtigt nicht, dass durch ein solches Verhalten die Grundstücks- und somit Mietpreise in der ganzen Stadt in die Höhe getrieben werden. Es kann nicht Aufgabe der Stadt sein, den Bau von Luxuswohnungen zu fördern. Dies erledigt der „Markt“ ohnehin von selbst. Der Stadtrat glaubt zwar, mit Wohnungen „im oberen Segment“ attraktive Steuerzahler anzulocken, ignoriert dabei aber, dass wegen den gestiegenen Mietpreisen die Sozialhilfeleistungen der Stadt ebenfalls markant ansteigen und das ganze damit im besten Fall zu einem Nullsummenspiel wird.

Die AL-Winterthur kämpft mit allen politischen Mitteln gegen ein Projekt „Luxuswohnungen“ auf dem Zeughausareal und damit gegen eine Umzonung der Grundstücke der Stadt Winterthur und des Bundes sowie den Verkauf an einen privaten Investor.
Die AL-Winterthur will damit den Weg für einen sozialen, innovativen Wohnungsbau ebnen, der allen Schichten ein Zuhause bietet und Haushalten mit mittleren und unteren Einkommen bezahlbare Mieten garantiert.